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Schwerpunkt "Wasser"
Trinkwasserverordnung
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Definition:
Bei der Trinkwasserverordnung handelt es sich über eine Festlegung und Niederschrift von Bestimmungen über die Anforderungen an die Beschaffenheit des Trinkwassers. Die Trinkwasserverordnung legt die Gütebedingungen für Trinkwasser fest. Sie gewährleistet damit die gesundheitliche Unbedenklichkeit dieses Lebensmittels. Außerdem regelt sie die erforderlichen Prüfungen und Anlagenkontrollen wie z. B. Zeitabstände der Prüfungen und Untersuchungsmethoden. Die Trinkwasserverordnung TrinkwV2001 stellt eine Umsetzung der EG Richtlinien 83/98 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch in nationales Recht dar.
Beispiel:
Ein Wasserversorgungsunternehmen ist laut Trinkwasserverordnung verpflichtet, seinen Kunden Trinkwasser am Ende der Hausanschlussleitung in der durch die Trinkwasserverordnung geregelten Qualität zu liefern. Das ergibt sich aus den darin festgeschriebenen allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser. Die Bestimmung ist Bestandteil aller Wasserversorgungsverträge mit privaten Kunden und einem Wasserversorgungsunternehmen. Rechtlich bedeutet dies, dass das Wasserversorgungsunternehmen nur bis zu diesem Punkt die Verantwortung für die Qualität des Wassers trägt, danach trägt der Eigentümer der Hausinstallation, also der Gebäudeeigentümer selbst, die Verantwortung. Das Ende der Hausanschlussleitung ist normalerweise der Haupthahn im Keller des Gebäudes.
Referenzen
http://www.dvgw.de/wasser/recht-trinkwasserverordnung
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